1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop aqua-clean-mobile.de zwischen AquaMobile, Kirchstraße 22, 78199 Bräunlingen („wir“/„uns“) und unseren Kunden geschlossen werden.

1.2 Kunden sind Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

1.4 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktritts- oder Minderungserklärungen), bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail), sofern gesetzlich nichts Strengeres vorgeschrieben ist.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit AquaMobile, Kirchstraße 22, 78199 Bräunlingen.

2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop unter aqua-clean-mobile.de stellt ein verbindliches Angebot unsererseits dar.

2.3 Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben jederzeit im Bestellprozess über die vorgesehenen Korrekturhilfen ändern. Erst durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Annahmeerklärung für die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

2.4 Der Vertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung des Kunden durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annehmen. Diese Bestätigung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

2.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.6 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Absenden der Bestellung nebst den AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform (E-Mail) zugesandt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes ist nicht vorgesehen.

3. Preise und Versandkosten

3.1 Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

3.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten hängt von Größe, Gewicht und Zielland der Bestellung ab und wird dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses deutlich angezeigt, bevor die Bestellung abgeschickt wird.
 Produkte von über 1,50 Länge und Breite sowie ein Gewicht von über 10 kg werden gelten als Selbstabholer Produkt. Hierbei sind Transport und Lieferkosten separat zu erfragen und zu bezahlen.

3.3 Bei Lieferungen in das Ausland können zusätzlich Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die nicht in unseren Preisen oder Versandkosten enthalten sind. Diese sind vom Kunden zu tragen und von den zuständigen Behörden des Lieferlandes gesondert zu erheben.

4. Lieferung und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Lieferung der Waren erfolgt, sofern im Angebot nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der vereinbarten Anzahlung gemäß Ziffer 4.3 und – bei den Zahlarten Vorkasse/Überweisung – nach Zahlungseingang des Restbetrages.   Die konkrete Lieferzeit hängt von der Art des Produkts sowie vom Lieferort ab. Produkte die angefertigt werden können abweichen.

4.2 Die Lieferung erfolgt durch Paketdienste, Spedition oder kann nach Absprache auch persönlich durch uns erfolgen. Eine Abholung vor Ort ist nach Terminvereinbarung ebenfalls möglich.

4.3 Bei Abschluss des Kaufvertrags ist eine Anzahlung in Höhe von 35 % des Kaufpreises fällig. Erst nach Eingang dieser Anzahlung beginnt die Bearbeitung der Bestellung. Der Restbetrag ist – soweit nicht anders vereinbart – spätestens vor Lieferung oder Übergabe der Ware zu zahlen.

4.4 Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:
– Vorkasse/Überweisung
– PayPal
– Kreditkarte

4.5 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen.

5. Widerrufsrecht

5.1 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Nur neue und nicht verwendete Produkte können zurückgegeben werden.

Wasserführende Produkte sind nach Gebrauch davon ausgeschlossen.

Rücksendung nur in Originalverpackung.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat; bei Teillieferungen: ab dem Tag, an dem die letzte Ware eingegangen ist.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (AquaMobile, Kirchstraße 22, 78199 Bräunlingen, E-Mail: storno@aqua-clean-mobile.de  mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, senden wir unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Ein Wiederruf für spezielle Anfertigungen und Konfigurationen und Waren ist nicht möglich.

5.2 Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. 

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5.3 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
– Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
– Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

5.4 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

An: AquaMobile, Kirchstraße 22, 78199 Bräunlingen, E-Mail: storno@aqua-clean-mobile.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

6.2 Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend Folgendes:
– Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
– Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Wir nehmen die Abtretung an.
– Zur Einziehung der Forderung bleibt der Unternehmer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
– Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Unternehmer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
– Wird die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung.
– Der Unternehmer verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

7.2 Gegenüber Unternehmern gilt:
– Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
– Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche nach § 445a BGB bleiben unberührt.
– Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen und offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von 3 Werkstagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind innerhalb von 3 Werkstagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

7.3 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden:
– aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
– aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten),
– sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

8. Streitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns Villingen-Schwenningen.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.